Allgemeinen Geschäftsbedingungen (B2B)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der AES – Adaptiv Exhibition Setup FlexCo (im Folgenden „Verkäufer“) an ihre Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 1 UGB sind.
Der Verkauf erfolgt ausschließlich an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind ausdrücklich vom Einkauf ausgeschlossen.
Mit der Registrierung im Onlineshop oder der Abgabe einer Bestellung bestätigt der Kunde, Unternehmer zu sein und eine gültige UID-Nummer anzugeben. Der Verkäufer ist berechtigt, die Unternehmereigenschaft und die UID-Nummer zu prüfen und Bestellungen bei ungültigen oder fehlenden Angaben abzulehnen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern der Verkäufer deren Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit demselben Kunden, selbst wenn nicht erneut auf sie verwiesen wird.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Produktdarstellungen im Onlineshop oder in Katalogen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern lediglich eine Einladung zur Abgabe einer Bestellung.
Der Kunde gibt durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ im Onlineshop oder durch schriftliche Bestätigung eines Angebots ein verbindliches Angebot zum Kauf ab.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden durch eine schriftliche Auftragsbestätigung, die Ausstellung einer Rechnung, eine Zahlungsaufforderung oder den Versand der Ware annimmt – je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
Der Verkäufer ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich netto, in Euro (EUR), zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, Versandkosten und sonstiger Abgaben.
Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:
• Vorkasse / Überweisung (Versand nach Zahlungseingang)
• Rechnung (Zahlungsziel 14 Tage netto, nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers und positiver Bonitätsprüfung)
• Kreditkarte
• PayPal
Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.
Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 456 UGB zu verrechnen. Der Kunde verpflichtet sich zudem, sämtliche durch den Zahlungsverzug entstehenden Mahn- und Inkassokosten zu tragen.
Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt wurde.
Individuelle Preisnachlässe, Sondervereinbarungen oder Rabatte bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers und gelten ausschließlich für den jeweiligen Auftrag.
4. Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach Österreich und Deutschland. Bestellungen mit Lieferadressen außerhalb dieser Länder können nicht bearbeitet werden.
Die Versandkosten richten sich nach dem Gewicht der Sendung gemäß der aktuellen Versandkostentabelle. Ab einem Netto-Warenwert von 350,00 € ist die Lieferung versandkostenfrei. Die geltenden Versandkosten werden im Bestellprozess ausgewiesen.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, trägt der Kunde die Kosten des Versands.
Die Lieferfristen werden vom Verkäufer bestmöglich eingehalten und betragen in der Regel ca. 7 bis 10 Werktage ab Zahlungseingang. Sie sind jedoch nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesagt wurden.
Sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wurde, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung auf den Kunden über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Lieferschwierigkeiten von Zulieferern oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, berechtigen ihn, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zu verschieben oder vom Vertrag zurückzutreten.
5. Annahmeverweigerung
Nimmt der Kunde die bestellte Ware ohne berechtigten Grund nicht ab, ist der Verkäufer berechtigt, nach seiner Wahl auf Abnahme zu bestehen oder 10 % des Netto-Kaufpreises als pauschalierten Schadenersatz zu verlangen.
Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
Bei außergewöhnlich hohen Kosten, insbesondere für Lagerung oder Rücktransport, behält sich der Verkäufer das Recht vor, den tatsächlich entstandenen höheren Schaden geltend zu machen.
Während des Annahmeverzugs ist der Verkäufer berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Kunden zu lagern und hierfür eine monatliche Lagerpauschale von 15,00 Euro zu verrechnen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln und auf Verlangen Auskunft über deren Verbleib zu erteilen.
Veräußert der Kunde die Ware vor vollständiger Bezahlung weiter, so tritt er bereits jetzt sämtliche daraus entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung hiermit an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.
7. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein entsprechender Antrag mangels Masse abgewiesen wird, wenn ein Wechsel- oder Scheckprotest erfolgt oder wenn andere konkrete Anzeichen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt werden.
In diesen Fällen ist der Verkäufer berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauskasse oder ausreichende Sicherheiten auszuführen.
8. Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel binnen fünf (5) Werktagen schriftlich zu rügen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Rüge, gilt die Lieferung als ordnungsgemäß und genehmigt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs (6) Monate ab Lieferung der Ware.
Bei berechtigten Mängelrügen hat der Verkäufer das Recht, nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.
Weitere Ansprüche, insbesondere auf Wandlung oder Preisminderung, bestehen nur, wenn Nachbesserung oder Ersatzlieferung unzumutbar sind oder endgültig fehlschlagen. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Keine Gewährleistungsansprüche bestehen bei geringfügigen, handelsüblichen Abweichungen in Farbe, Maß, Struktur oder Ausführung, sofern diese die Gebrauchstauglichkeit der Ware nicht beeinträchtigen.
Hinweis: Der Ausschluss der Beweislastumkehr (§ 924 ABGB) sowie die Verkürzung der Gewährleistungsfrist sollten vor dem Live-Gang anwaltlich geprüft werden.
9. Haftung
Der Verkäufer haftet ausschließlich für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
Der Verkäufer haftet nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfälle, Datenverluste oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Zwingende Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) bleiben unberührt.
10. Datenschutz
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO und des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG).
Personenbezogene Daten werden nur insoweit gespeichert, als dies für die Abwicklung der Bestellung, die Lieferung der Waren und die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragserfüllung, etwa an Versand- oder Zahlungsdienstleister.
Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website des Verkäufers.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und Zahlungen ist Wien (Österreich).
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausschließlich das zuständige Gericht in Wien zuständig.
Es gilt österreichisches Recht, unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von diesem Schriftformerfordernis.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Hinweis für Geschäftskunden
• Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, Versandkosten und Abgaben.
• Der Verkauf erfolgt ausschließlich an Unternehmer mit gültiger UID-Nummer.
• Bestellungen von Verbrauchern werden nicht angenommen.
• Lieferung erfolgt derzeit ausschließlich nach Österreich und Deutschland.
• Versandkostenfrei ab einem Netto-Warenwert von 350,00 €.